Mit der Richtlinie der Europäischen Union über Luftqualität und saubere Luft für Europa (2008/50/EG) wurden Luftqualitätsziele zur Vermeidung und Verringerung schädlicher Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt festgelegt sowie weitere Richtlinien aufgestellt, wie die Mitgliedsländer bei festgelegten Grenzwertüberschreitungen verfahren müssen. Die Umsetzung dieser Richtlinien in deutsches Recht erfolgt durch das 8. Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und die 39. Verordnung zur Durchführung des BImSchG (39. BImSchV).
Luft / Luftreinhalteplanung
Informationen zur Luftschadstoffmessungen und Luftreinhalteplanung in Bochum.

Dienstleistungen und Infos
Welche Infos gibt es dazu?
- Gesetze, Regelwerke und mehr (Informationen des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen)
- Grenzwerte für Luftschadstoffe (Beurteilungsmaßstäbe - lanuv.nrw.de)
Die Überwachung der Luftqualität ist in Nordrhein-Westfalen (NRW) Angelegenheit des Landes und wird vom Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) verantwortlich wahrgenommen. Das LANUV hat über das Land NRW fest installierte und mobile Messstationen verteilt, die Daten zur Luftqualität liefern.
In Bochum werden durch das LANUV vier sogenannte Passivsammler betrieben. Hierbei handelt es sich um ein Röhrchen, welches in einem Schutzgehäuse an den Messorten angebracht und circa alle vier Wochen gewechselt wird. In dieser Zeit nehmen die Sammler Stickstoffdioxid (NO2) aus der Luft auf. Im Labor wird dann die Menge des gesammelten NO2 bestimmt und anschließend die mittlere Konzentration an Stickstoffdioxid im Sammelzeitraum berechnet.
Die Passivsammler befinden sich an der Herner und an der Dorstener Straße.
Aktuelle Messergebnisse können hier eingesehen werden:
Luftreinhaltepläne sind nach § 47 Absatz 1 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) immer dann zu erstellen, wenn in bestimmten Gebieten die in der 39. Verordnung zur Durchführung des BImSchG (39. BImSchV) festgelegten Immissionsgrenzwerte überschritten sind.
Für die Aufstellung der Pläne ist die Bezirksregierung Arnsberg in enger Zusammenarbeit mit dem Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW und der Stadt Bochum als betroffene Kommune verantwortlich.
Die Bezirksregierung überwacht in regelmäßigen Zeitintervallen die Umsetzung der in den Plänen festgelegten Maßnahmen.
Im Regierungsbezirk Arnsberg wurde der Luftreinhalteplan Ruhrgebiet aufgestellt, der mit dem Teilplan Ost die Städte Bochum, Dortmund und Herne umfasst. Dieser Plan ist am 4. August 2008 erstmalig in Kraft getreten und wurde mit Wirkung vom 15. Oktober 2011 fortgeschrieben.
Trotz Umsetzung der Maßnahmen aus dem Luftreinhalteplan konnten Grenzwertüberschreitungen an der Herner Straße leider nicht verhindert werden. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat daher am 28. März 2018 eine Klage gegen das Land Nordrhein-Westfalen (NRW) auf Fortschreibung des Luftreinhalteplans eingereicht. Hierbei sollten auch mögliche Fahrverbote für Dieselfahrzeuge mit geprüft werden.
Diese Diesel-Fahrverbote sind nun vom Tisch. Die Stadt Bochum, das Land NRW und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) haben einem Vergleich unter Vorsitz des Oberverwaltungsgerichts Münster zum 28. Februar 2020 zugestimmt.
Die Verhandlung machte deutlich: Bochum hat seine Hausaufgaben bei der Luftreinhaltung gemacht. Betrug der Jahresmittelwert für Stickstoffdioxid im Jahr 2018 noch 48 µg/m3, belief er sich in der Folge der Maßnahmen im Jahr 2021 nur noch auf 33 µg/m3.
Im Jahr 2021 trat die lokale Planergänzung für die Stadt Bochum als Bestandteil des Luftreinhalteplanes Ruhrgebiet 2011 Teilplan Ost in Kraft. Diese ergänzt den Luftreinhalteplan Ruhrgebiet 2011 Teilplan Ost in der Fassung vom 15.Oktober 2011.
Zwischen der Anschlussstelle Bochum-Zentrum (A40) und der Anschlussstelle Bochum-Riemke (A43) wurde Ende 2018 Tempo 30 eingerichtet. 30 zusätzliche Verkehrsschilder weisen auf die Regelung hin. Seit Februar 2019 wird die Geschwindigkeit kontrolliert. Für LKW über 7,5 Tonnen gibt es ein Durchfahrtverbot über die Herner Straße. Die Laster werden auf den Autobahnen A40 und A43 so geleitet, dass sie die Herner Straße nicht mehr als „Abkürzung“ nutzen. Der Verkehr hat sich dadurch erheblich reduziert und sank um 21 Prozent.
Der Stadt Bochum war und ist es wichtig, die gesundheitlichen Gefahren von den anwohnenden Bürgerinnen und Bürgern abzuwenden und die von der EU festgelegten Grenzwerte dauerhaft einzuhalten. Hierzu hat die Stadt einen Maßnahmenkatalog aufgestellt, den sie weiterhin umsetzen wird. Die Maßnahmen beziehen sich nicht nur auf den Straßenabschnitt der Herner Straße, sondern sollen die Luftqualität im gesamten Stadtgebiet verbessern.
Frau Sulig
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