1 Beschlussangelegenheiten
1.1
Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2020 / 2021 mit ihren Anlagen in den Rat
1.2
Einbringung des Entwurfes des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2018
1.3
BOGESTRA -
hier: Jahresabschluss 2018
1.4
Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der VBW Bauen und Wohnen GmbH -
hier: Jahresabschluss 2018
1.5
Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der WasserWelten Bochum GmbH -
hier: Investition Freibad Werne
1.6
Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreter*innen der Stadt Bochum in Unternehmen -
hier: Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat der Bochum Marketing GmbH
1.7
Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreter*innen der Stadt Bochum in Aufsichtsräten von Unternehmen (mittelbare und unmittelbare Beteiligungen) -
hier: ewmr GmbH, Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum, Stadtwerke Bochum Holding GmbH
1.8
Benennung von Mitgliedern für den Beirat bei der Beratungsstelle Bochum der Verbraucherzentrale NRW
1.9
Fritz-Wortelmann-Preis der Stadt Bochum für das Puppen- Objekt- und Figurentheater (FRITZ) 2019: Besetzung der Jury
1.10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 971 - Wiescherstraße / Im Dorf Hiltrop -
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen
1.11
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Oberhausen (33 OB - Zeche Sterkrade)
1.12
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen - Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Gelsenkirchen
(34 GE - Westlich Lehrhovebruch -)
1.13
Satzung der Stadt Bochum über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der im Stadtgebiet Bochum bestehenden Tageseinrichtungen für Kinder und der Kindertagespflege - Elternbeitragssatzung vom 15.12.2014 - Vierte Änderungssatzung
1.14
Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für die Fahrbahn- und Kanalerneuerung in der Straße ‚Fredenkamp‘ im Abschnitt von Sommerdellenstraße bis zur Einmündung zwischen Haus-Nr. 1 und Stadtgartenring 56
1.15
Zweite Änderungsverordnung zur Naturdenkmalverordnung
1.16
Vierte ordnungsbehördliche Änderungsverordnung zur Bochumer Sicherheitsverordnung
1.17
Verpflegungsentgelte für die Über-Mittag-Betreuung in den 18 städtischen Kindertageseinrichtungen
1.18
Bochum Strategie - Kernaktivität Bochumer Wortfestival im Viktoria-Quartier,
hier: Mittelfreigabe für die Jahre 2019 sowie 2020,2021 und 2022
1.19
Bochum Strategie - Kernaktivität »Immersive Live-Kultur - Eintauchen in virtuelle Räume« Mittelfreigabe für die Jahre 2019 sowie 2020 und 2021
1.20
Bochum Strategie - Kernaktivität „Nachwuchskräftesicherung in der Pflege“,
hier: Mittelfreigabe für die Jahre 2019 sowie 2020 bis 2024
1.21
Bochum Strategie - Kernaktivität "Eventbühne Lohrheidestadion"
1.22
Bochum Strategie - "Kommunale Beschäftigungsgesellschaft" - Gründung einer Bochumer Beschäftigungsgesellschaft
1.23
Ruhrkonferenz - Einbringung Bochumer Projektideen
1.24
Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum
1.25
Auslobung des EU-weiten Realisierungswettbewerb "Haus des Wissens" im Telekomgebäude
1.26
Sanierung des Ostflügels des Historischen Rathauses; Erweiterung des Maßnahmenumfangs sowie über- bzw. außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln und einer Verpflichtungsermächtigung
1.27
Abgabe einer neuen Patronatserklärung im Zusammenhang mit der Förderung des Breitbandausbaus in Bochum
1.28
Medienentwicklungsplan Bochum für die Schulen der Stadt Bochum (Zeitraum Schuljahre 2019/2020 bis 2024/2025)
1.29
Neubau einer Dreifachturnhalle inklusive integrierter Mensa an der Märkischen Schule für die "Sportschule NRW" -
hier: Vorlage Realisierungsbeschluss
1.30
Sportzentrum Westenfeld - Errichtung eines Umkleide- und Sanitärgebäudes für den Sportplatz
1.31
Sportplatzanlage Feenstraße - Errichtung eines Umkleidegebäudes für den Sportplatz
1.32
Erneuerung der technischen Ausstattung und der Inneneinrichtung der Kuppel im Zeiss Planetarium Bochum
1.33
Erweiterung der Kindertageseinrichtung Herzogstraße 75 a
1.34
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW im Umwelt- und Grünflächenamt für die Sanierung von Grünwegen sowie zur Fortführung des Lärmschutzfensterprogramms
1.35
Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW in Höhe von 1,174 Mio. EUR für die Kostenerstattung nach Schlussabrechnung der Kanalbaumaßnahme Am Marbach in der Produktgruppe 5304 - Abwasserbeseitigung -
1.36
Verlängerung der kommunalen Leistungen an Geflüchtete in Schulausbildung, die von Sozialleistungen einschließlich Ausbildungsförderung ausgeschlossen sind
1.37
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Errichtung und Bereitstellung redundanter Leitstellen im Sinne des § 28 Abs. 1 S. 3 Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleisstung und den Katastrophenschutz (BHKG) NRW zwischen der Stadt Herne und der Stadt Bochum
2 Anträge
2.1
Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz(KAG) für die straßenbauliche Maßnahme der Stadt Bochum vom 25. September 2006 (Beitragssatzung nach
§ 8 KAG)
2.2
Wirksames Klimaschutzpaket für Bochum schnüren!
2.3
Klimaoffensive Bochum
2.4
Familien-, kinder-, jugend- und seniorenfreundliche Stadtentwicklung
2.5
Besetzung von Ausschüssen
2.6
Gleichzeitige Aufstellung von Nahverkehrsplänen in NRW
2.7
Klimaschutz in Bochum
2.8
Grundsatzbeschluss für ein Innovationsgebiet mit Hochschulstandort in Wattenscheid
2.9
Umbesetzung von Ausschüssen
3 Mitteilungen
3.1
Grobkonzept zum Stadtjubiläum "700 Jahre Bochum" in 2021
3.2
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Bedarfspläne
3.3
Anmietung einer neu zu erstellenden 6. Etage auf dem Technischen Rathaus
3.4
Ostpark - Neues Wohnen A) Sachstandsbericht Wirtschaftlichkeitsberechnung, B) Entwicklungsträgervertrag mit der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH für das Quartier Havkenscheider Höhe
3.5
Errichtung einer temporären Gebetsstätte an der Castroper Straße
3.6
Neubau Schulzentrum Gerthe - Ergebnisse der Vorentwurfsplanung mit Integration der Stadtteilbibliothek in das Gebäude sowie Handlungsoptionen zur Reduzierung der Projektkosten
3.7
2. NKF-Weiterentwicklungsgesetz
3.8
Toilettenzugang an Schulen
3.9
Ortsteil Leithe abgehängt?
3.10
E-Scooter auch in Bochum?
3.11
1.000 Bänke Programm
3.12
Maßnahmen zur Sicherung der Krypta im Ehrenmal in Wattenscheid -
hier: Rückweisung der Antwort der Verwaltung (Vorlage 20191348) und Nachfrage
3.13
Baumbefall durch Raupen des Eichenprozessionsspinners
3.14
Acoustic Infrastructure Monitoring - Ausfälle von Rolltreppen und Aufzügen stoppen
3.15
Denkmalgeschütztes Ehrenmal verkommt zum Hundeklo
3.16
Personelle Engpässe beim Jugendamt
3.17
Bochumer Themen 2018
3.18
Bochumer Brücken
4 Anfragen
keine Tagesordnungspunkte
