Ab Montag (8. Juni) öffnen auch in Bochum Kitas und Tagespflegestellen wieder für alle Kinder. Allerdings dürfen Eltern ihre Kinder nur verkürzt in die Kitas schicken: zehn Stunden weniger, als in den Betreuungsverträgen mit den Trägern vereinbart. So gibt es das Handlungskonzept der Landesregierung vom 3. Juni vor.
Das heißt zum Beispiel Eltern, die einen Betreuungsvertrag über wöchentlich 25 Stunden mit einer Kita geschlossen haben, dürfen ihr Kind maximal 15 Stunden pro Woche bringen. Gleiches gilt für 35- und 45-Stunden-Verträge, auch hier kappt das Land die vereinbarte Betreuungszeit in der Kindertagesstätte um jeweils zehn Stunden pro Woche. Mehrfach hatte die Stadt beim Land nachgefragt, ob hier keine andere Regelung im Sinne der Eltern und Kinder möglich sei, leider im Ergebnis vergeblich. „Hier sehen wir große Probleme für Eltern, die dringend den gewohnten Betreuungsumfang für ihre Kinder benötigen“, kritisiert Bochums Sozialdezernentin Britta Anger. Aufgrund der durch das Land verkürzten Betreuungszeit berechnet die Stadt im Juni und Juli nur die Hälfte des sonst üblichen monatlichen Kita-Elternbeitrags.
Durch die neuen Landesregelungen entfällt zudem der bisherige krisenbedingte Anspruch auf eine Notbetreuung für Kinder von Eltern, die in so genannten systemrelevanten Berufen wie im Gesundheitswesen als Ärztin oder Altenpfleger tätig und die damit in der Pandemie wichtig für die Aufrechterhaltung der lokalen Infrastruktur sind. „Das bedauere ich sehr“, sagt Britta Anger. Daher hat die Stadt Bochum mit den Trägern der Kindertageseinrichtungen Regelungen für Härtefälle abgestimmt.
Auf vier Kriterien haben sich die Bochumer Träger mit der Stadt Bochum verständigt: Härtefallregelungen können demnach für Eltern greifen, denen eine Kündigung, eine Betriebsschließung mit Jobverlust oder ein erheblicher Verdienstausfall droht, der nicht durch staatliche Hilfe aufgefangen wird, sowie für Kinder, die das Jugendamt ohne Notbetreuung sonst in Obhut nehmen würde. „Da Vorgaben des Landes fehlen, muss jede Kommune eigene Regelungen mit den Trägern festlegen“, schildert Britta Anger.
Eltern, auf die diese Vorgaben zutreffen, müssen sich an die Leitung der Kita wenden, die ihr Kind in Bochum besucht. Von dieser erhalten sie die notwenigen Formulare, um die Härtefallregelung beantragen zu können. Die ausgefüllten Formulare und die erforderlichen Nachweise der Eltern reicht die Kita-Leitung beim Jugendamt ein, das den Antrag prüft und das Ergebnis den Eltern und der Kita mitteilt.
Für den Kita-Besuch gelten ab Montag teils neue, ergänzende Regelungen. So dürfen die Gruppen nicht gemischt werden. Die Gruppen dürfen daher bestimmte Gebäudebereiche (z.B. Flure, Küche) sowie das Außengelände nicht zeitgleich nutzen. Eltern dürfen die Kitas nicht betreten und müssen beim Bringen wie Abholen ihrer Kinder eine Mund-Nase-Bedeckung tragen, das Abstandsgebot und Hygieneregeln einhalten. Die Stadt hat ihre Tageseinrichtungen und alle Träger für den erweiterten Betrieb mit Schutzmasken für die Beschäftigten beliefert. Das Material stammt aus der Erstausstattung des Landes.
Ab Montag öffnen ebenfalls die Tagespflegestellen wieder für alle Kinder – nach Vorgaben des Landes „im Umfang der bestehenden Betreuungsverträge“, das heißt, hier greift keine verkürzte Betreuungszeit. Das Jugendamt geht nach heutigen Informationen davon aus, dass alle Tagespflegekinder wieder betreut werden können. „In einigen Fällen greifen Vertretungsregelungen“, weiß Franziska Weiße, stellvertretende Leiterin des Jugendamts.
Rund 10.500 Betreuungskinder gibt es in Bochum. Etwa 1.900 von ihnen haben eine Tagesmutter oder einen Tagesvater; die übrigen Mädchen und Jungen besuchen eine Bochumer Kindertagesstätte. „Insgesamt gehen wir davon aus, dass alle Kitas und Tagespflegestellen ab Montag öffnen werden, wir können nur nicht sagen, wie viele Eltern dies für ihre Kinder nutzen werden“, fasst Sozialdezernentin Britta Anger zusammen.
Bis jetzt wurden insgesamt 552 Bochumerinnen und Bochumer positiv auf das Corona-Virus getestet, davon sind bereits 482 genesen und 51 aktuell infiziert. Von den Erkrankten werden derzeit sechs stationär behandelt, zwei davon intensivmedizinisch. 18 Menschen sind in Bochum an den Folgen der Virus-Erkrankung verstorben, ein weiterer positiv getesteter Mensch ist an anderen Ursachen gestorben. Die Zahl der Neuinfizierten pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt im Durchschnitt der letzten sieben Tage bei 5,6.
(5. Juni 2020)