Bochum mitgestalten

Was haben New York, Benos Aires und Madrid mit Bochum gemeinsam? In allen Städten machen Bürgerinnen und Bürger dank „CONSUL“ bei Online-Bürgerbeteiligungen mit. Die Open Source Software steht weltweit Kommunen, Ländern, Parteien, NGOs und Bürgerinitiativen zur Verfügung. In Bochum wird „CONSUL“ seit April 2023 auf der neuen digitalen Beteiligungsplattform www.bochum-mitgestalten.de für Beteiligungsverfahren eingesetzt.

Ob die Suche nach Ideen für die Bochum App, die Wahl zur Sportlerin und zum Sportler des Jahres oder die Suche nach neuen Orten für den nächsten Pocket Park in der Stadt – das alles sind aktuelle oder vergangene Bürgerbeteiligungsverfahren in Bochum. Dank einem Projekt der Bochum-Strategie sind sie digital umgesetzt worden.

Der Wunsch von Bürgerinnen und Bürgern nach mehr digitalen Beteiligungsmöglichkeiten kam bereits bei einer Online-Befragung zur Entwicklung des Smart City Konzepts im Jahr 2020 auf. Die zu Stadtkonzern gehörende Smart City Innovation Unit hat sich gemeinsam mit dem Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation der Stadtverwaltung auf den Weg gemacht, die Stadtgesellschaft in Entscheidungsprozesse digital miteinzubeziehen. Nicht zuletzt erhielt Bochum als Smart City auch die Unterstützung durch das Förderprogramm „Modellprojekt Smart Cities“ des Bundes.

„Anfangs war ich schon etwas skeptisch“, gibt Annette Adameit von der Smart City Innovation Unit zu. Sie ist Projektleiterin im gleichnamigen Bochum Strategie-Projekt und hat den Prozess von Anfang an begleitet. „Ich dachte, wir müssten uns jetzt erstmal selbst Beteiligungen ausdenken, um die Menschen auf unsere Website zu holen“, erzählt sie. „Aber es dauerte nicht lange, da kamen die ersten Fachämter mit potenziellen Beteiligungen auf uns zu“, ergänzt Annette Adameit und fügt hinzu: „Es gab seit dem Start noch keinen Tag, an dem es keine aktive Beteiligungsmöglichkeit auf unserer Website gab.“

Möglich macht das eben genau diese Open Source-Software „CONSUL“. Sie wurde in Madrid ins Leben gerufen und hat ihren Ursprung in der spanischen Protestbewegung von 2011 und 2012. Damals demonstrierten vor allem junge Menschen für wirtschaftliche und soziale Reformen im Land. Aus den Prosteten gingen Bürgerforen hervor, die Bewegung vernetzte sich vor allem online. Für mehr demokratische Teilhabe entwickelten Aktivistinnen und Aktivisten dann die Software, deren Quellcode frei verfügbar ist.

Die Stadt Bochum arbeitet mit einem Dienstleister zusammen, der die Website mit der Software gebaut hat und technisch betreut. Fachämter der Stadt, die eine Beteiligung starten möchten, nutzen die für ihr Projekt geeigneten Beteiligungsformate. „Hierbei ist „CONSUL“ breit gefächert“, erläutert Annette Adameit. So kann es eine reine Abstimmung geben, bei der das Ergebnis erst nach Ende der Beteiligung veröffentlicht wird – wie beispielsweise bei der Wahl zur Sportlerin und Sportler des Jahres. Oder aber Interessierte können eigene Vorschläge einreichen, die dann direkt auf der Website einsehbar sind.

Bürgerinnen und Bürger, die sich gerne aktiv beteiligen möchten, können dies tun, in dem sie sich auf der Website registrieren. Wobei es inzwischen bei einigen Beteiligungen auch die Möglichkeit gibt, ohne eine vorherige Anmeldung abzustimmen. „Aber, wer sich registriert, hat den Vorteil, immer auf dem neuesten Stand zu bleiben, wenn eine weitere Beteiligung startet“, erklärt Annette Adameit.

Das bisher erfolgreichste Projekt war die Suche nach Orten für mögliche neue Pocket Parks im Stadtgebiet. Bürgerinnen und Bürger reichten im Spätsommer 2023 über 60 konkrete Vorschläge ein. Anschließend prüfte das Umwelt- und Grünflächenamt der Stadt diese und lässt aktuell in städtischen Gremien über die Standortauswahl und Finanzierung abstimmen. Wenn die genauen Orte feststehen, können sich die jeweiligen Anwohnerinnen und Anwohner im Umkreis dann an der weiteren Planung beteiligen.

Dass sich ausgerechnet bei diesem Projekt so viele Menschen online beteiligt haben, lag auch an der zeitgleich gelaufenen Außenwerbekampagne im Stadtgebiet. Es hat nochmal mehr Bürgerinnen und Bürger auf das Thema aufmerksam gemacht. „Aber es zeigt uns auch generell, dass die Menschen in Bochum es wichtig finden, bei gewissen Entscheidungen in der Stadt ein Mitspracherecht zu haben“, findet Annette Adameit. „Und genauso wichtig ist es, dass wir eine solche digitale Plattform dafür anbieten.“

Auch in Zukunft werden sicherlich noch viele zahlreiche Bürgerbeteiligungen ihren Weg auf bochum-mitgestalten.de finden. „Da schlummert noch viel Potential“, ist sich Annette Adameit sicher. „Und die Bürgerinnen und Bürger wird es freuen, mitgestalten zu können, was in ihrer Stadt passiert.“