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Informationen zu Bebauungsplänen

Ablauf eines Bebauungsplanverfahrens

Informationen über die Schritte eines Bebauungsplanverfahrens und die Beteiligung der Öffentlichkeit.

Informationen zu Bebauungsplänen

Das Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes ist im Baugesetzbuch (BauGB) genau festgelegt. Das Gesetz regelt auch die Form der Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Stadt Bochum muss sich bei der Aufstellung von Bebauungsplänen an diese Vorschriften halten.

Sie können sich in zwei Stufen an der Planung beteiligen und der Stadt Ihre Meinung zur Planung mitteilen:

1. während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung,
2. im Rahmen der Veröffentlichung des Bebauungsplanes.

Wenn der Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren aufgestellt werden soll, kann die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung entfallen.

Ob und wann ein Bebauungsplan aufgestellt wird, entscheiden die politischen Gremien der Stadt Bochum. Es gibt keine Verpflichtung, für das gesamte Stadtgebiet Bebauungspläne aufzustellen.

Sämtliche Bebauungspläne können Sie im Internet einsehen und sich herunterladen.

Schaubild Ablauf eines Bebauungsplanverfahrens
Schaubild (Quelle: Stadt Bochum)

Die einzelnen Schritte eines Bebauungsplanverfahrens:

Skizze einer Initiative zur Aufstellung eines Bebauungsplanes
Die Initiative zur Aufstellung eines Bebauungsplanes kann von den Bürgerinnen und Bürgern, der Verwaltung, einem Investor oder der Politik ausgehen.
Skizze einer Aufstellungsbeschlussfassung

Wenn ein Bebauungsplan aufgestellt werden soll, fasst der zuständige Ausschuss des Rates einen Aufstellungsbeschluss. Mit dem Aufstellungsbeschluss beginnt das Bebauungsplanverfahren.
Skizze eines Computers und einer Person mit dem Amtsblatt in der Hand
Der Aufstellungsbeschluss mit der Abgrenzung des Plangebietes wird im Amtsblatt und im Internet veröffentlicht. Zusätzlich können Sie
den Aufstellungsbeschluss in der Planauslage im
Technischen Rathaus einsehen und sich erläutern
lassen.

Skizze einer frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Jetzt beginnt die eigentliche Arbeit am Plan: Vom Amt für Stadtplanung und Wohnen werden - eventuell zusammen mit einem Planungsbüro oder einem Investor - städtebauliche Ideen entwickelt und ein Plankonzept erarbeitet.
Skizze eines Computers und eines Amtsblattes
Das Plankonzept wird auf einer Informationsveranstaltung, im Internet und durch Auslegung vorgestellt (frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung). Beides wird eine Woche vorher im Amtsblatt angekündigt.
Skizze einer Bürgerversammlung
Auf der Informationsveranstaltung wird Ihnen das Plankonzept (gegebenenfalls mit verschiedenen Planvarianten) erläutert. Anschließend haben Sie die Möglichkeit, mit den Vertretern der Verwaltung darüber zu diskutieren und eine Stellungnahme abzugeben.
Skizze einer Planauslage mit einer Stellungnahme
Gleichzeitig wird das Plankonzept einen Monat lang im Internet veröffentlicht und in der Planauslage im Technischen Rathaus ausgelegt. Sie können die Planung einsehen und eine Stellungnahme abgeben. Diese können Sie auch per Brief, per E-Mail, im Internet oder zur Niederschrift vorbringen.
Bild mit Namen von öffentlichen Behörden und Institutionen
Parallel zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung werden Behörden und sonstige öffentliche Institutionen über die Planung informiert (frühzeitige Behördenbeteiligung). Diese geben wichtige Hinweise für die Planung.

Die Öffentlichkeitsbeteiligung und die Behördenbeteiligung dienen dazu, Überlegungen und Interessen der Öffentlichkeit und anderer Behörden frühzeitig zu berücksichtigen und in die Planung einfließen zu lassen.

Bild eines Auslegungsbeschlusses
Unter Berücksichtigung der Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Behördenbeteiligung erstellt das Amt für Stadtplanung und Wohnen einen Bebauungsplanentwurf. Parallel werden die Begründung, Fachgutachten und gegebenenfalls der Umweltbericht erarbeitet.
Bild des Auslegungsbeschlusses mit Mitgliedern des Rates
Der Bebauungsplanentwurf wird anschließend mindestens einen Monat lang im Internet veröffentlicht und in der Planauslage im Technischen Rathaus ausgelegt.

Den Beschluss dazu fassen die zuständige Bezirksvertretung und der zuständige Ausschuss des Rates (Veröffentlichungsbeschluss).
Bild einer öffentlichen Auslegung und des Amtsblattes
Ort und Zeitraum der Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs werden eine Woche vorher im Amtsblatt angekündigt.
Bild einer Planauslage mit einer Stellungnahme
Während der Veröffentlichung können Sie den Planentwurf im Internet und in der Planauslage im Technischen Rathaus einsehen. Dann können Sie erneut eine Stellungnahme abgeben. Diese können Sie per Brief, per E-Mail, im Internet oder zur Niederschrift vorbringen. Parallel findet auch eine Behördenbeteiligung statt.

Bild mit dem Rat der Stadt Bochum und Planentwurf

Alle Stellungnahmen werden von der Verwaltung ausgewertet. Ergeben sich hierdurch neue Erkenntnisse und wird deshalb der Plan wesentlich geändert, muss eine erneute Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfes durchgeführt werden.

Dann wird von der Verwaltung ein Abwägungsvorschlag für den Rat der Stadt Bochum erstellt. In der Abwägung werden alle öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander gerecht abgewogen.

Anschließend wird der Bebauungsplan vom Rat der Stadt Bochum als Satzung beschlossen. Wenn Sie eine Stellungnahme abgegeben haben, wird Ihnen danach das Ergebnis der Abwägung mitgeteilt. Damit erfahren Sie, inwieweit Ihre Stellungnahme berücksichtigt werden konnte.
Bild einer Planauslage und des Amtsblattes

Mit der Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses im Amtsblatt wird der Bebauungsplan rechtskräftig und Teil des Bochumer Ortsrechts.

Nach Abschluss des Bebauungsplanverfahrens können Sie Bebauungspläne im Internet und in der Planauslage im Technischen Rathaus einsehen.
Bild eines rechtskräftigen Bebaungsplanes
Der rechtskräftige Bebauungsplan legt verbindlich fest, wie und was gebaut werden darf, und bildet die Grundlage für Baugenehmigungen.