Vergnügungssteuerpflicht in Bochum

Informationen zur Vergnügungssteuerpflicht

Die Vergnügungssteuer ist eine örtliche Aufwandsteuer, deren Erhebung in den einzelnen Bundesländern auf unterschiedlichen Rechtsgrundlagen basiert. In Nordrhein-Westfalen ist den Gemeinden das Recht, Steuern zu erheben, wie zum Beispiel die Vergnügungssteuer, durch das Kommunalabgabengesetz NRW in Verbindung mit der Abgabenordnung und der jeweiligen örtlichen Satzung eröffnet.

Rechtsgrundlage für die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Bochum ist die Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Bochum (Vergnügungssteuersatzung) vom 16. Dezember 2005 in der Fassung der Zweiten Änderungssatzung vom 5. Juli 2024.

Welche in der Stadt Bochum veranstalteten Vergnügungen unterliegen der Besteuerung?

Der Besteuerung unterliegen die nachfolgenden Vergnügungen: 

• Schönheitstänze, Schaustellungen von Personen und Darbietungen ähnlicher Art mit beabsichtigter erotisierender Wirkung (zum  Beispiel Striptease, Table Dance, Peepshows);
• Sex- und Erotikmessen
• Vorführungen von pornographischen und ähnlichen Filmen oder Bildern;
• das Ausspielen von Geld oder Gegenständen in Spielclubs, Spielcasinos und ähnlichen Einrichtungen;
• die Haltung bzw. die Nutzung von Spielgeräten
• die Haltung von Musik-, Geschicklichkeits-, Unterhaltungs- oder ähnlichen Apparaten in
  • Spielhallen oder ähnlichen Unternehmen
  • Schankwirtschaften, Speisewirtschaften, Gastwirtschaften, Beherbergungsbetrieben, Wettannahmestellen, Vereins-, Kantinen- oder ähnlichen Räumen sowie an anderen jedermann zugänglichen Orten.

Was ist zu beachten?

Diese Angaben entnehmen Sie bitte, je nach Besteuerungsgegenstand, den allgemeinen Hinweisen.

Bei Fragen zur Zahlungsabwicklung, Erteilung und Änderung von SEPA-Mandaten wenden Sie sich bitte an die für Sie zuständige Ansprechperson der Geschäftsbuchhaltung.

Ansonsten wenden Sie sich an uns über:

• E-Mail: vergnuegungssteuer@bochum.de
• Telefax: 0234 910-3956